ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen uns, Charlotte am Main – Köhler und Gangler GbR, als Webshopanbieter (nachfolgend „Verkäufer*in“) und der Kund*in (nachfolgend „Kund*in“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der bestellung gültigen Fassung. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen der Bestellenden Person werden nicht anerkannt, es sei denn, die anbietende Person stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
Die Kund*in ist Verbraucher*in, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend ihrer/seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer*in jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die im Online-Shop, bei Instagram und Facebook und im Ladengeschäft der Verkäufer*in präsentierten Waren stellen keine verbindlichen Angebote seitens der Verkäufer*in dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an die Kund*in zur Abgabe eines verbindlichen Angebots.
Die Kund*in kann aus dem Onlinesortiment der Verkäufer*in Produkte, insbesondere Bekleidung auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb legen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „kostenpflichtig bestellen“ gibt sie einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann die Kund*in die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn die Kund*in durch Klicken auf den Button „AGB und Datenschutzerklärung zustimmen“ sowie der Bestätigung über das “Widerrufsrecht informiert” worden zu sein diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in ihren Antrag aufgenommen hat. Ferner kann die Kund*in das Angebot auch per E-Mail, per WhatsApp oder über Facebook und Instagram gegenüber der Verkäufer*in abgeben.
Wählt die Kund*in im Rahmen des Online-Bestellvorgangs “PayPal Express” als Zahlungsart aus, erteilt sie durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons zugleich auch einen Zahlungsauftrag an ihren Zahlungsdienstleister. Für diesen Fall erklärt der Verkäufer abweichend von Ziffer 2.3 schon jetzt die Annahme des Angebots des Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons den Zahlungsvorgang auslöst.
(2) Die Verkäufer*in schickt daraufhin der Kund*in eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung der Kund*in nochmals aufgeführt wird und die die Kund*in ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung der Kund*in bei der Verkäufer*in eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch die Verkäufer*in zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Betstellbestätigung) versandt wird.
Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.
§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit
(1) Von der Verkäufer*in angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt unserer Auftragsbestätigung, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt. Sofern für die jeweilige Ware in unserem Online-Shop keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt sie 5-7 Tage. Für Produkte, die nicht vorrätig sind, aber als nachbestellbar ausgewiesen sind, beträgt die verlängerte Lieferzeit 7-10 Tage ab Auftragsbestätigung durch die Verkäufer*in.
(2) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, etwa weil das benötigte Herstellungsmaterial nicht mehr ausreichend verfügbar ist, so teilt die Verkäufer*in dies der Kund*in in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht die Verkäufer*in von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
(3) Ist das von der Kund*in in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt die Verkäufer*in dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Bestellbestätigung mit.
Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: Die Verkäufer*in liefert nur an Kund*innen, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in einem der nachfolgenden Länder haben und im selben Land eine Lieferadresse angeben können: Deutschland.
§ 4 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum der Verkäufer*in.
§ 5 Preise und Versandkosten
(1) Alle Preise, die auf der Website und im Ladengeschäft der Verkäufer*in angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(2) Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnet die Verkäufer*in bei Bestellungen im Onlienshop für die Verpackung und Lieferung innerhalb Deutschlands pauschal 7,50 Euro pro Bestellung. Die Versandkosten werden im Warenkorbsystem und auf der Bestellseite nochmals deutlich mitgeteilt.
(3) Der Versand der Ware erfolgt per Postversand (DHL als versichertes Paket) an die von der Kund*in angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist.. Das Versandrisiko trägt die Verkäufer*in, wenn die Kund*in Verbraucher*in ist.
Handelt die Kund*in Kund*in als Unternehmer*in, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auf die Kund*in über, sobald die Verkäufer*in die Sache dem Speditionsunternehmen, der Frachtführer*in oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat. Handelt die Kund*in als Verbraucher*in, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware grundsätzlich erst mit Übergabe der Ware an die Kund*in oder eine empfangsberechtigte Person über. Abweichend hiervon geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch bei Verbraucher*innen bereits auf die Kund*in über, sobald die Verkäufer*in die Sache dem Speditionsunternehmen, der Frachtführer*in oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat, wenn die Kund*in das Speditionsunternehmen, die Frachtführer*in oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt mit der Ausführung beauftragt und die Verkäufer*in der Kund*in diese Person oder Anstalt zuvor nicht benannt hat.
(4) Die Kund*in hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.
§ 6 Zahlungsmodalitäten
(1) Die Kund*in kann die Zahlung per PayPal, Banküberweisung, Kredit- oder Debitkarte vornehmen.
Bei Auswahl der Zahlungsart “PayPal” sowie “Kredit- oder Debitkarte” erfolgt die Zahlungsabwicklung (sogenannte PayPal Checkout Lösung) über den Zahlungsdienstleister
PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A.
22-24 Boulevard Royal
L-2449 Luxembourg
unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full
(2) Die Kund*in kann die in seinem Nutzerkonto gespeicherte Zahlungsart jederzeit ändern.
(3) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt die Kund*in bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat sie der Verkäufer*in für das Jahr Verzugszinsen iHv 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.
(4) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.
§ 7 Sachmängelgewährleistung, Garantie
(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf vom Anbieter gelieferte Sachen 12 Monate.
Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
§ 8 Haftung
(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
Die sich aus Abs. 1 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Anbieter den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit der Anbieter und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 9 Widerrufsrecht
Widerrufsbelehrung:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns ( Charlotte am Main, Köhler und Gangler GbR, Rohrbachstr.4, 60389 Frankfurt, +49 69 760 606 84, info@charlotteammain.de ) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden auf höchstens etwa 8,00 EUR geschätzt.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Sie können dafür das nachfolgende Muster-Widerrufsformular verwenden:
Musterwiderrufsformular:
An:
Charlotte am Main
Köhler und Gangler GbR
Rohrbachstr.4
60389 Frankfurt/Main
info@charlotteammain.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)–Bestellt am (*)/erhalten am (*)–Name des/der Verbraucher(s)–Anschrift des/der Verbraucher(s)–
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
§ 10 Schlussbestimmungen
(1) Auf Verträge zwischen der Verkäufer*in und der Kund*in findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.
(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.